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Wahlkampf

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Die CDU–Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf liegt an einem beschaulichen Teich in der Innenstadt. Doch wenn Theobald Tiger seine Krallen zeigt, wird es am ruhigen See schnell hektisch. Mit spitzer Feder schrieb zu Zeiten der Weimarer Republik Kurt Tucholsky unter diesem Pseudonym. Im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf kommt der Name zu neuen Ehren, genau wie Peter Panter oder Kaspar Hauser.

Unter diesen Namen befeuern Journalisten den Landtagswahlkampf in einem Internet-Blog namens “Wir in NRW“. Jüngst sorgten sie für Aufregung, als sie über einen sehr exklusiven Brief berichteten: eine handschriftliche Entschuldigung, die der engste Berater von NRW-Regierungschef Jürgen Rüttgers (CDU) an SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft schickte. [weiterlesen …]


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Tag 1 nach dem Fernsehduell

14.09.2009

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl haben die deutsche CDU-Kanzlerin Angela Merkel und ihr SPD-Herausforderer, Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier, in ihrem einzigen TV-Duell um Wählerstimmen geworben. Die Diskussion blieb sachlich und ruhig. Steinmeier soll aber besser als die Kanzlerin abgeschnitten haben. In einer Befragung von 600 Personen zur Halbzeit der 90-minütigen Sendung sahen am Sonntag 31 Prozent [...]

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Der Höhepunkt im deutschen Wahlkampf

12.09.2009

Am Sonntag liefern sich Angela Merkel und ihr Herausforderer Frank-Walter Steinmeier ein von vier TV-Sendern gleichzeitig ausgestrahltes Rededuell. Es ist ein Wahlkampf-Höhepunkt, der sein Vorbild in den USA hat. Kaum ein Fernsehformat bietet Politikern mehr Zuschauer als das TV-Duell. 2005 sahen mehr als 20 Millionen zu, als sich Amtsinhaber Gerhard Schröder und Angela Merkel gegenüberstanden. [...]

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Taliban-Angriff wird Wahlkampf-Thema

07.09.2009

Der Luftangriff in Afghanistan mit Toten bringt die Bundesregierung in Erklärungsnöte. Kanzlerin Merkel versprach zwar rasche Aufklärung und eine Afghanistan-Konferenz. Der Opposition reicht das aber nicht. Der Bundeswehr-Einsatz ist Wahlkampf-Thema. Merkel sagte am Sonntagabend bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Gordon Brown in Berlin, Deutschland werde der NATO-Untersuchungskommission alle relevante Informationen bereitstellen. Es gehe [...]

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Bundestagswahlkampf im Web 2.0 angelaufen

26.08.2009
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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Internet die mit Abstand meisten Anhänger aller Politiker in Deutschland. Nach Berechnungen des Hightech-Verbands BITKOM hat die Spitzenkandidatin der CDU für die Bundestagswahl in den sozialen Online-Netzwerken derzeit 79.700 Unterstützer. Die Mitglieder der Online-Communitys können sich bei Parteien und Politikern als “Unterstützer” eintragen. Sie demonstrieren damit ihre politische Sympathie und [...]

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Fernsehtipp: Wachkoma-Patienten, Justizopfer und Wahlkampfsponsoring

24.08.2009

Report Mainz, 24.08.2009 21:45 Uhr ARD Geplante Themen: – Schicksal Wachkoma: Warum Angehörige trotz Gesetz nicht zu ihrem Recht kommen (s.u.) – Unschuldig im Gefängnis: Wie schwer es Justizopfer in Deutschland haben – Fragwürdiges Sponsoring: Die Zigarettenindustrie unterstützt großzügig die Volksparteien Die von der Politik beschlossene finanzielle Entlastung von Wachkomapatienten und ihren Angehörigen kommt in [...]

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Ministerpräsident Althaus und seine Pressefreiheit

22.08.2009

Es war höchste Zeit, dass Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus Einhalt geboten wurde. Und es ist unfassbar peinlich für ihn, dass ausgerechnet die Hinterbliebenen der bei einem Skiunfall getöteten Frau ihn stoppen mussten. Wiederholt hatte Althaus über das Unglück, seine Rekonvaleszenz, seine Gefühle und mehr gesprochen – am liebsten in Interviews. So sollte das Bild eines [...]

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Wahlversprechen 2009: Patientenrechte und Ende der Arbeitslosigkeit

02.08.2009

Patientenrechte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will die Patientenrechte deutlich verbessern. Für die nächste Legislaturperiode sei ein entsprechendes Gesetz geplant, in dem jeder Patient seine Rechte nachlesen könne, sagte Zypries der «Super Illu» laut Vorabbericht. «Hier sollen zum Beispiel ärztliche Dokumentations- und Behandlungspflichten klar und deutlich formuliert werden», betonte die SPD-Politikerin. Zypries kündigte zugleich an, dass [...]

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Steinbrück attackiert Rentengarantie

11.07.2009
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Steinbrück vs. Scholz – mitten im Wahlkampf gibt es Streit unter den Genossen. Grund ist die vom Arbeitsminister versprochene Rentengarantie. Darunter leide die nachfolgende Generation, mahnt der Finanzminister. (…) “Ich habe große Zweifel, ob das für nachfolgende Generationen das richtige Signal ist”, sagte Steinbrück der “Frankfurter Rundschau“. Der heutigen Rentnergeneration gehe es “so gut wie [...]

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