Posts tagged as:

Urteil

Vorlesen mit webReader

Der jahrelange Gerichtsstreit hat sich für die Erben von Anna Nicole Smith wohl nicht gelohnt: Die Richter in Kalifornien bestätigten am Freitag ein Urteil aus Texas, demzufolge die Erben des verstorbenen platinblonden Nackttänzerin leer ausgehen sollen. Er hoffe, dass der Rechtsstreit damit endlich beendet sei, sagte der Richter. Smiths Erben kündigten aber bereits an, in Berufung gehen zu wollen. In dem Verfahren geht es um 300 Mio. $.



Begonnen hatte alles im Jahre 1994, als der Unternehmer Howard Marshall das Playmate in einem Club kennenlernte und wenig später heiratete – die Nackttänzerin war 24, der Milliardär 89. Schon ein Jahr später starb Marshall und ein Rechtsstreit begann zwischen Smith und Marshalls Sohn Pierce. Sie behauptete, Howard habe ihr mehrere Hundert Millionen Dollar versprochen.

Pierce, fast 29 Jahre älter als die Stiefmutter, sagte hingegen, Smith habe von seinem Vater Geschenke im Wert von mehreren Millionen Dollar bekommen. Ein Gericht sagte Smith zunächst 474 Mio. $ zu. Die Summe wurde in Berufungsverfahren erst gekürzt und dann gestrichen. (…)

Quelle: FTD vom 21.03.2010


{ 0 comments }

Gericht kassiert Wahl von Conti-Aufsichtsrat Koerfer

20.03.2010

Neuer Wirbel beim Autozulieferer Continental: Ein Gericht erklärt die Wahl des Schaeffler-Beraters Koerfer in den Conti-Aufsichtsrat nachträglich für ungültig.
Continental habe die Hauptversammlung 2009 vor der Wahl Rolf Koerfers nicht ausreichend über mögliche Interessenkonflikte des Rechtsanwalts informiert, sagte ein Sprecher des Landgerichts Hannover am Freitag und bestätigte einen Bericht des “Manager [...]

Weiterlesen →

Vorratsdaten in Dubai

17.03.2010

Ein Gericht in Dubai hat entschieden, dass man in dem arabischen Emirat keine lüsternen Textnachrichten verschicken darf. Die Zeitung “The National” aus Abu Dhabi berichtete am Mittwoch, ein Berufungsgericht in Dubai habe eine 42 Jahre alte Flugbegleiterin der Fluggesellschaft Emirates und ihren 47 Jahre alten Vorgesetzten zu jeweils drei Monaten Haft [...]

Weiterlesen →

Her mit dem Agenturrabatt!

16.03.2010

Firmen, die Fernseh-, Internet- oder Printwerbung schalten, buchen die Werbezeiten oder -flächen meist nicht direkt. Sie wenden sich vielmehr an Mediaagenturen. Diese buchen die Werbeplätze dann bei den TV-Sendern, Webseitenbetreibern oder Zeitungen und Zeitschriften. (…)
Auf die Brutto-Werbevolumina gewähren die Medien zum Teil erhebliche Rabatte. Dabei hat sich eingebürgert, dass auf das [...]

Weiterlesen →

Bordellbesuch auf Parteikosten

16.03.2010

Das Mainzer Amtsgericht verurteilte Markus Hebgen, den ehemaligen Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wegen schwerer Untreue und schweren Betrugs (ein Bordellbesuch auf Fraktionskosten inklusive) zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren. Zusätzlich muss Hebgen 150 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Er nahm die Strafe an. Das Urteil wurde zur Bewährung ausgesetzt.

Der 44-Jährige [...]

Weiterlesen →

Urteil zu Warenpreisen in Suchmaschinen

13.03.2010

Internet-Händler dürfen ihre Preise laut einem Urteil des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) erst dann erhöhen, wenn eine Preissuchmaschine die Änderung auch auf ihrer Seite umgesetzt hat.
Der Wettbewerbssenat des BGH verurteilte einen Kaffeemaschinenhändler in dem am Freitag veröffentlichten Urteil wegen irreführender Werbung, weil er in der Suchmaschine Idealo.de noch Stunden nach der Erhöhung [...]

Weiterlesen →

BGH entscheidet zur Wirkung von Alpecin gegen Haarausfall

11.03.2010

Das kosmetische Mittel “Alpecin” gegen erblich bedingten Haarausfall wird unter anderem mit dem Slogan “Glatze? Vorbeugen mit Coffein” beworben.
Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) nahm diese und andere vergleichbare Aussagen für das Produkt zum Anlass, den Hersteller des Mittels abzumahnen. Der Streit darum, ob die Wirkaussagen für das Haarwuchs-Shampoo wissenschaftlich haltbar sind, [...]

Weiterlesen →

Rechtmäßigkeit des Video-Abstands-Messverfahrens bestätigt

11.03.2010

Mit Beschluss hat das OLG Saarland entschieden, dass das VAM Messverfahren rechtmäßig ist.
Nach einer Entscheidung des BVerfG vom 11.08.2009 -2 BvR 941/08 – war auch das im Saarland zur Ermittlung von bußgeldbewehrten Abstandsunterschreitungen eingesetzte Video-Abstandsmess-Verfahren VAM in die Kritik geraten. Der Bußgeldsenat des OLG Saarland hat nun in einer Grundsatzentscheidung die [...]

Weiterlesen →

EuGH kippt zentrale Vorschrift im Vergaberecht

11.03.2010

Soweit das nationale Vergaberecht die Verpflichtung zu einem “unverzüglichen” Nachprüfungsantrag vorsieht, ist es zu unbestimmt. (EuGH vom 28. Januar 2010, Az.: C-406/08)
Der EuGH hatte im Wege eines Vorabentscheidungsverfahrens darüber zu entscheiden, ob eine Regelung des britischen Vergaberechts mit europäischem Gemeinschaftsrecht vereinbar ist. Nach dieser britischen Vorschrift soll ein Nachprüfungsantrag nur zulässig [...]

Weiterlesen →