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Pressefreiheit

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Der Rechtsstreit zwischen dem Schauspieler und Sänger Johannes Heesters und dem Publizisten Volker Kühn über dessen Äußerungen zu einem Auftritt Heesters’ im Konzentrationslager Dachau im Jahre 1941 ist einvernehmlich beigelegt worden.

Kühn erklärte in der mündlichen Verhandlung vor dem 10. Zivilsenat des KG, er sei weiterhin davon überzeugt, dass Heesters in Dachau aufgetreten sei, werde ihn aber künftig nicht mehr als Lügner bezeichnen, wenn er einen Auftritt in Dachau bestreite. Daraufhin erklärten die Parteien den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt. [weiterlesen …]


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Presserat rügt “Titanic” wegen Enke-Berichterstattung

11.03.2010

Der Deutsche Presserat hat bei seiner Sitzung Anfang März insgesamt zwölf Rügen ausgeprochen. Insgesamt seien 126 Beschwerden behandelt worden, teilte das Selbstkontrollorgan der deutschen Presse am 5. März in Berlin mit. Eine öffentliche Rüge handelte sich der Internetauftritt des Satire-Magazins “Titanic” wegen mehrerer Cartoons zum Tod von Fußballtorwart Robert Enke ein. Die Redaktion weigert sich, [...]

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BGH zu Namensnennung oder -tilgung in Altbeiträgen

16.12.2009

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die wegen Mordes an dem Schauspieler Walter Sedlmayr Verurteilten von Deutschlandradio nicht verlangen können, es zu unterlassen, in dem für Altmeldungen vorgesehenen Teil des Internetauftritts www.dradio.de Mitschriften nicht mehr aktueller Rundfunkbeiträge weiterhin zum Abruf bereitzuhalten, in denen im Zusammenhang mit dem Mord an Walter Sedlmayr der Name der Verurteilten genannt [...]

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Interview und Meinungsfreiheit

19.11.2009

Der BGH rettet das Interview – vorerst zumindest. Über das Urteil vom 17. November 2009 – VI ZR 226/08 –, als Zusammenfassung in einer PM (Nr. 235/2009) erhältlich, berichtete Heise ausführlich am 18.11.2009. Die Vorgeschichte hatte bei Journalisten, Verlagen und Webseitenbetreibern Verunsicherung ausgelöst, was überhaupt noch ohne Gegenrecherche veröffentlicht werden darf: Für Erstaunen hatte letztes [...]

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Tagesspiegel kündigt der dpa

08.11.2009

Weil die Deutsche Presseagentur in die Springer-Passagen in Berlin einziehen will, droht ihr der Tagesspiegel mit dem Ende der Zusammenarbeit. Sie sei nicht mehr unabhängig. Die Meldung mit der Kennung “bdt0369″ der Deutsche Presse-Agentur vom 3. November kam zwar mit dem Titel “dpa-Zentrale in Berlins historischem Zeitungsviertel” zunächst recht unscheinbar daher. Am neuen Verlagssitz des [...]

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Rangliste der Pressefreiheit 2009

20.10.2009

Mit Sorge betrachtet Reporter ohne Grenzen (ROG) die sukzessive Verschlechterung der Situation von Medien und Journalisten in einigen europäischen Ländern. Anlässlich der Veröffentlichung der neuen ROG-Rangliste zur weltweiten Lage der Pressefreiheit am 20. Oktober warnt die Organisation zur Verteidigung der Presse- und Meinungsfreiheit davor, dass Europa seine langjährige Vorbildfunktion verlieren könnte. „Es ist beunruhigend festzustellen, [...]

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Schweiz verletzte Pressefreiheit

09.10.2009

Die Schweiz hat mit dem Zutrittsverbot für einen Gastronomie-Kritiker zum Weltwirtschaftsforum in Davos die Pressefreiheit verletzt. Zu diesem Schluss kam der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am Donnerstag. Die Straßburger Richter gaben damit dem Journalisten Mario Gesell Recht, der für die Gastronomie-Zeitschrift “Gaston-News” arbeitet. Der heute 51-Jährige war im Januar 2001 von der Polizei daran gehindert [...]

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Kein umfassender Schutz von Promi-Kindern in der Presse

06.10.2009

Die Kläger sind minderjährige Kinder von Franz Beckenbauer. 2007 erschienen in verschiedenen Zeitschriften aus dem Verlag der Beklagten Abbildungen, die die Kläger jeweils mit beiden Eltern oder einem Elternteil zeigen. Auf Verlangen der Kläger hat die Beklagte bezüglich der Bilder teilweise Unterlassungsverpflichtungserklärungen abgegeben. Mit der vorliegenden Klage erstreben die Kläger eine Verurteilung der Beklagten dahin, [...]

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Die Pressefreiheit, das Feingefühl und die Wahrheit

26.08.2009

Ein Artikel der schwedischen Zeitung “Aftonbladet” sorgt für diplomatische Verstimmungen. Ohne handfeste Beweise beschuldigt der freie Journalist Donald Bostrom israelische Soldaten, Organe getöteter Palästinenser zu stehlen. Israel redet von Antisemitismus, Schweden dagegen von Pressefreiheit. Jener Artikel, der Donald Bostrom zu zweifelhaftem Weltruhm verhalf und seit einer Woche die Beziehungen zwischen Israel und Schweden belastet, ist [...]

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