Posts tagged as:

Familienrecht

Vorlesen mit webReader

“Befristung und Herabsetzung von Unterhaltsansprüchen nach §1578b BGB” von RAin Tanja Langheim, original erschienen in: FamRZ 2010 Heft 6, 409 – 415, besprochen bei LexisNexis:

“Die Autorin ermöglicht dem Leser mit ihrem Aufsatz, sich einen Überblick über die bisherige Rechtsprechung zur Befristung und Herabsetzung von Unterhaltsansprüchen nach § 1578b BGB zu verschaffen. Dabei berücksichtigt sie insbesondere das Vorliegen von ehebedingten Nachteilen und die Billigkeitsentscheidung.

Die Verfasserin betont, dass § 1578b BGB vorrangig den Ausgleich von ehebedingten Nachteilen bezweckt. Damit entfalle eine Lebensstandardgarantie (BGH, 14.11.2007, XII ZR 16/07, FamRZ 2008, 134) und der Unterhaltsberechtigte müsse sich langfristig auf das Einkommen verweisen lassen, welches er ohne die Ehe erzielen würde. (…)

Ferner teilt die Verfasserin mit, dass die Ausübung einer vollschichtigten Tätigkeit im erlernten Beruf nach einer Entscheidung des BGH (16.04.2008, XII ZR 107/06, FamRZ 2008, 1325) gegen ehebedingte Nachteile spricht. Bei noch nicht abschließend geklärten Verhältnissen könne eine Begrenzung nach Ansicht des OLG Brandenburg (12.06.2008, 9 UF 186/07, FamRZ 2008, 1947) nicht erfolgen. (…)”

Quelle: LexisNexis vom 22.03.2010


{ Comments on this entry are closed }

Scheidung unter’m Weihnachtsbaum

29.12.2009

Der Renner unter den subtilen Weihnachtspräsenten kam in diesem Jahr aus Großbritannien. Die Londoner Anwaltskanzlei Lloyd Platt & Company bot Gutscheine für eine Scheidungsberatung zum Verkauf. 30 Minuten ab 140 Euro. Abnehmer, so verriet die Kanzlei, seien Ehemänner und -frauen, aber auch Geliebte gewesen. Die Freude der Beschenkten darf in diesem Fall zwar bezweifelt werden, [...]

Weiterlesen →

Zuerst das Kindeswohl

23.12.2009

„Deutschland darf ledige Väter nicht mehr diskriminieren“, stand über den Berichten zu einem Urteil, das der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eben verkündet hat. Der Vorwurf: Nach dem geltenden Familienrecht blieben sie in der Regel vom Sorgerecht für ihre Kinder ausgeschlossen. Es sind nicht wenige Fälle: In den neuen Bundesländern werden schon 57 Prozent aller Kinder [...]

Weiterlesen →

Rückständiger Unterhalt muss nach einem Jahr geltend gemacht werden

02.12.2009

Die (beiden) Familiensenate des Thüringer Oberlandesgerichts (THOLG) folgen der – mehr als 25 Jahre bestehenden – ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH), wonach rückständige Unterhaltsforderungen der Verwirkung unterliegen und deshalb binnen Jahresfrist geltend gemacht werden müssen. Anderenfalls droht die Verwirkung; d.h. kann der rückständige Unterhalt nicht mehr geltend gemacht (eingeklagt oder auch vollstreckt) werden.

Weiterlesen →

Unterhalt: Erste und zweite Ehe werden gleich behandelt

24.11.2009

Unterhaltszahlungen – immer wieder Anlass für Streit. Kompliziert war es bislang besonders, wenn mehrmals geheiratet wurde. Das hat der Bundesgerichtshof nun vereinfacht: Alle Partner haben die gleichen Ansprüche, egal aus welcher Ehe. (Az XII ZR 65/09) Ein geschiedener Ehemann kann seiner Ex-Frau den Unterhalt kürzen, wenn er für seine neue Frau ebenfalls unterhaltspflichtig ist. Das [...]

Weiterlesen →

Steuerpflicht bei Unterhalt

04.11.2009

Das Bundesverfassungsgericht hat eine steuerliche Entlastung von Vätern oder Müttern abgelehnt, die nach einer Trennung nicht den vollen Unterhalt für ihre Kinder zahlen können. Nach einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss (Az: 2 BvL 3/05) können Elternteile, die Unterhalt zahlen müssen, den steuerlichen Kinderfreibetrag geltend machen – im Gegenzug müssen sie aber Steuern für die auf [...]

Weiterlesen →

Zwangsehen in Deutschland

26.10.2009

Unterdrückt, hilflos und alleingelassen. Die Rechtsanwältin Filiz Sütçü spricht über Frauen auf der Flucht aus der Zwangsehe. Sie stammt selbst aus einer türkischen Familie, ist in Dachau aufgewachsen und hat Jura studiert. Heute arbeitet Filiz Sütçü in München als Rechtsanwältin; sie vertritt Frauen und Männer, die zwangsverheiratet wurden oder in arrangierten Ehen leben und sich [...]

Weiterlesen →

Betreuungsunterhalt eines geschiedenen Ehegatten

11.10.2009

Der BGH hat mit Urteil vom 06.05.2009 (XII ZR 114/08) erneut zum Betreuungsunterhalt eines geschiedenen Ehegatten entschieden. Billigkeitsentscheidung zur Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen bei individuell notwendiger Betreuung der Kinder, sofern nicht die Betreuung auf andere Weise oder in kindgerechten Betreuungseinrichtungen gesichert ist. Er hat des weiteren zu den Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils wie [...]

Weiterlesen →

Fußnote zum Jawort

28.09.2009

Wer auch in der Ehe auf Nummer sicher gehen will, entscheidet sich für einen Vertrag. Worauf Paare dabei achten sollten. Bloß kein Risiko eingehen. Viele Menschen möchten sich möglichst gegen alle Eventualitäten versichern. Für den Fall, dass ihr Auto geklaut wird oder dass sie plötzlich teure Zahnprothesen brauchen. Nur bei der Eheschließung ist die Risikobereitschaft [...]

Weiterlesen →