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Abmahnung

Mit Abmahnungen gegen Raubkopierer

13.04.2010

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Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, will deutlich konsequenter gegen das illegale Kopieren von E-Books im Internet vorgehen. Raubkopierer sollten von den Providern per Abmahnung auf ihr illegales Tun aufmerksam gemacht werden, sagte Skipis.

In einem zweiten Schritt sollten sie dann auch über legale Angebote im Netz informiert werden. Erst danach und “bei hartnäckigem Zuwiderhandeln” wolle der Börsenverein dann zivil- und strafrechtlich gegen den jeweiligen Raubkopierer vorgehen. [weiterlesen …]


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Kistenweise Abmahnungen für illegale Downloads

02.03.2010

Nach seinem Urlaub wartete auf Maik Landvogt eine böse Überraschung im Briefkasten. Die Kanzlei U+C Rechtsanwälte hatte ihm eine Abmahnung geschickt. Der Vorwurf: Der 27-Jährige hätte zu einem bestimmten Zeitpunkt über ein “eKad P2P Network” einen ***film aus dem Internet heruntergeladen. “Zu der Zeit war ich aber gar nicht zu Hause, und das Programm kannte [...]

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Abmahnung per E-Mail

07.12.2009

Mit jetzt veröffentlichtem Urteil vom 07. Juli 2009 unterstrich das Landgericht Hamburg seine Ansicht, dass Abmahnungen per E-Mail zulässig seien und der Abgemahnte die Beweislast dafür trage, dass eine per E-Mail versandte Abmahnung nicht angekommen sei (Az.: 312 O 142/09). Weil die Antragsgegnerin in ihrem Branchenverzeichnis für einen Rechtsanwalt mit der unzutreffenden Bezeichnung „Fachanwalt für [...]

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Jagd auf die Jäger im Internet

01.12.2009

Frankfurter Abmahn-Anwälte müssen den Verdacht ausräumen, illegal Erfolgshonorare zu nehmen. Die Netzgemeinde jubelt – doch die Angeprangerten schlagen zurück. (…) Seit ein Anonymus auf www.wikileaks.com ein brisantes Fax veröffentlichen ließ, frohlocken die Fans freier Onlinetauschbörsen für Musik und Film. Denn das Dokument, das aussieht wie ein internes Schreiben der Frankfurter Anwaltskanzlei Kornmeier & Partner, soll [...]

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Abmahnung auf Anfrage

26.11.2009

Heise hat den Fall “augsburgR.de” unter die Lupe genommen. Warum beauftragt die Stadt Augsburg eine angeblich 1.890,91 Euro teure Rechtsanwaltskanzlei mit etwas, das Andere mit einer Email erledigen würden? Bloggen in Deutschland ist gefährlich. Deshalb entwickelte sich die Blogosphäre hierzulande auch wesentlich langsamer als in den USA. Die Gründe dafür liegen zu einem großen Teil [...]

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Stadt Augsburg mahnt Blogger ab

25.11.2009

Abmahn-Wahn auf schwäbisch: Die Stadt Augsburg hat einen Blogger per Anwalt abmahnen lassen, weil er die Internetadresse augsburgr.de registriert hatte. Besonders pikant: Der 25-Jährige hatte zuvor extra um Erlaubnis gefragt. Michael Fleischmann wollte doch nur besonders korrekt sein, als er am 5. Oktober 2009 eine E-Mail an die Stadt Augsburg schrieb. Fleischmann und zwei Freunde [...]

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Namensnennung im Netz

12.11.2009

Ein entlassener Mörder geht gegen Seiten vor, die seinen Namen weiterhin im Netz nennen. Zu Recht? Das soll nun der Europäische Gerichtshof endgültig entscheiden. Der Bundesgerichtshof (BGH) wird die Klage eines der Mörder von Walter Sedlmayr gegen die jahrelange Nennung seines Namens im Internet an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg abgeben. Der Fall werfe [...]

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Die Schwarze Liste des UWG

09.10.2009

In einer neuen mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “Achtung Abmahngefahr: Welche Verstöße sind nach der Schwarzen Liste abmahnfähig?” die juristischen Hürden für Online-Händler beim Handel im Netz dar. Im heutigen 1. Teil geht es um das Thema “Was ist die Schwarze Liste überhaupt und warum [...]

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Abmahnung behält Warnfunktion trotz Formfehler

21.09.2009

Auch eine an Formmangel leidende Abmahnung behält ihre Warnfunktion und darf Grundlage einer Arbeitgeberkündigung sein. Wenn der Arbeitgeber eine Abmahnung ausspricht, ohne vorher die nach Tarifvertrag vorgeschriebene Anhörung des Arbeitnehmers durchgeführt zu haben, so behält diese formell mangelhafte Abmahnung ihre Warnfunktion. Der Arbeitgeber darf eine spätere verhaltensbedingte Kündigung auf die Abmahnung stützen.

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