Copyright reloaded: EU plant Urheberrecht 2010

21.10.2009

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Die Europäische Kommission strickt weiter an einem Urheberrecht für die digitale Welt. Die Generaldirektionen Informationsgesellschaft und Binnenmarkt haben Eckpunkte für ein europäisches Urheberrecht 2010 vorgelegt. Dabei geht es in der Hauptsache um drei Projekte, wie die Kommission Montag in Brüssel mitteilte: Die Verwertung sogenannter “verwaister Werke” in Europa, ein System zur einfachen Klärung von Nutzungsrechten für große Digitalisierungsprojekte und besseren Zugang zu Information und Literatur für Sehbehinderte.



Dabei geht es auch um Einschränkungen für Rechteinhaber, den sogenannten Schrankenregelungen. Allerdings betont die Kommission, dass “ein ordnungsgemäßer Schutz der Rechte an geistigem Eigentum entscheidend für die Förderung der Innovation in der wissensbestimmten Wirtschaft” sei. Eine umfassende Strategie für den “Schutz geistiger Eigentumsrechte” hatte in der vergangenen Woche bereits Margot Fröhlinger, Direktorin aus dem Kabinett von Binnenmarktskommissar Charlie McCreevy, bei der ersten europäischen Innovationskonferenz vorgestellt. Fröhlinger hatte dabei auch auch das Gemeinschaftspatent, die zentrale Patentgerichtsbarkeit und das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA als Teile der Gesamtstrategie angesprochen. (…)

Quelle: Heise vom 20.10.2009


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