Archivbeitrag Scientology ist nach Auffassung des OVG Berlin-Brandenburg eine Organisation, die den Schutz der Glaubens- und Religionsfreiheit (Art. 4 Abs. 1 GG) für sich in Anspruch nehmen kann.
Für “Glaubensfragen” ist laut OVG Berlin-Brandenburg die Senatsverwaltung zuständig.
Deshalb darf die örtliche Bezirksverordnetenversammlung nicht mit Plakaten in der Nähe bzw. vor der Zentrale der sogenannten “Scientology Kirche e.V.” vor den Scientologen warnen. Ein im Januar 2009 aufgestelltes Plakat mit einem Stop-Schild und der Überschrift “Die BVV zu den Aktivitäten von Scientology im Bezirk” musste entfernt werden. Die BVV hatte nach Feststellung des Gerichts nicht nachweisen können, dass Scientology ausschließlich wirtschaftliche Zwecke verfolgt. (…)
Quelle: Beschluss des 5. Senats vom 13.07.2009 – OVG 5 S 5.09 -
Verwandte Artikel
- Aufklärung über Scientology in Berlin
- Aufklärung über Scientology in Berlin Ideologie und Struktur der "Scientology-Organisation" Informationsangebote der Berliner Verwaltung Informationen anderer Behörden Parlamentarische Vorgänge
- Scientology bleibt in Berlin erfolglos
- Zu dieser Einschätzung kommt zumindest der Berliner Verfassungsschutz. Die Organisation habe keinen Mitgliederzuwachs, sagte Verfassungsschutz-Chefin Claudia Schmid gestern vor Abgeordneten. (Berliner Zeitung vom 23.04.2009)
- Die Gehirnwäscher aus Hollywood
- Weil Sekten wie Scientology funktionieren wie Konzerne, ist der neue Markt Berlin für sie so interessant. Eine Stadt im Umbruch produziert mehr verlorene Seelen als satte Städte wie Hamburg oder München. Ein Besuch im deutschen Hauptquartier. (Süddeutsche vom 31.01.2008)
Comments on this entry are closed.